Nach dem schweren Vorfall bei einer Anti-Israel-Demonstration in Berlin, bei dem ein Polizeibeamter beinahe zu Tode getrampelt wurde, zeigt sich die WerteUnion Saarland tief besorgt und fordert klare Konsequenzen.
„Es ist absolut inakzeptabel, dass in unserem Land Demonstrationen stattfinden dürfen, bei denen regelmäßig Gewalt gegen Sicherheitskräfte und antisemitische Hetze zu erwarten sind. Der Angriff auf einen Polizisten in Berlin ist ein Angriff auf unseren Rechtsstaat“, erklärt die WerteUnion Saarland.
Die WerteUnion fordert daher eine stärkere Prüfung und – wo erforderlich – ein Verbot solcher Veranstaltungen im Vorfeld, insbesondere wenn bereits Hinweise auf Gewaltbereitschaft vorliegen. Veranstaltungen, die sich faktisch gegen das Existenzrecht Israels richten oder die öffentliche Sicherheit gefährden, sind mit den Grundwerten unseres demokratischen Gemeinwesens nicht vereinbar. Wer hier auf deutschem Boden Hass verbreitet und zur Gewalt aufruft, darf sich nicht auf das Versammlungsrecht berufen“.
Die WerteUnion Saarland steht geschlossen an der Seite der Polizei, der jüdischen Gemeinden in Deutschland. Der Rechtsstaat muss hier ein klares Zeichen setzen: Gewalt, Antisemitismus und Hetze dürfen in Deutschland keinen Raum haben.
Kontakt: WerteUnion Landesverband Saarland
E-Mail: Saarland@werteunion.de
